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03.05.2021

Ende der Maßnahmen der Bundes-Notbremse in Sicht

Seit Mittwoch vergangener Woche liegt die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Ostprignitz-Ruppin ununterbrochen unter dem Wert von 100 Neuinfektionen mit Sars-CoV-2 je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen. Setzt sich dieser positive Trend bis einschließlich kommenden Mittwoch, 5. Mai 2021, fort, dann werden am Freitag, 7. Mai 2021, die Maßnahmen der "Bundes-Notbremse" nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) wieder zurückgenommen. Dazu heißt es im § 28b Abs. 2 IfSG:

"Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt ab dem Tag nach dem Eintreten der Maßnahmen an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, so treten an dem übernächsten Tag die Maßnahmen des Absatzes 1 außer Kraft. Sonn- und Feiertage unterbrechen nicht die Zählung der nach Satz 1 maßgeblichen Tage."

Zur Erläuterung: Die Maßnahmen der "Bundes-Notbremse" sind im Landkreis Ostprignitz-Ruppin am Mittwoch, 28. April 2021, in Kraft getreten. Zwar lag an diesem Tag der Inzidenzwert bereits unter der 100er-Marke, aber gezählt werden die fünf Werktage für eine Rücknahme der Maßnahmen erst am Tag nach dem Eintreten der Maßnahmen, also ab Donnerstag, 29. April 2021. Nicht mit gezählt werden der Samstag (weil 1. Mai und damit Feiertag) sowie der Sonntag. Da Sonn- und Feiertage die Zählung nicht unterbrechen, wäre der fünfte Werktag in Folge mit einer Inzidenz von unter 100 der kommende Mittwoch. Am übernächsten Tag, also am Freitag, 7. Mai 2021, könnten dann - laut Infektionsschutzgesetz - die Maßnahmen der "Bundes-Notbremse" aufgehoben werden. Natürlich immer unter der Voraussetzung, die 7-Tage-Inzidenz bleibt bis zum Mittwoch unter dem Schwellenwert von 100.